Aktuelles

Bürgerinformationsbroschüre


Bekanntmachung

Hinweise zum Straßenbau Schellenberg

Bekanntmachung

Bundestagswahl am 24. September 2017 - Wahlergebnis in der Gemeinde Leubsdorf

Wichtige Information

Straßenbau OD Schellenberg/Kreuzung Dorfstraße bis Hohenfichtener Straße
 

Beschlüsse 2011 des Gemeinderates Leubsdorf

  
1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2011
 
Beschluss Nr. 01/2011
Der Gemeinderat beschließt in seiner Sitzung am 25. Januar 2011 zur Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK), dass die Gesamtfinanzierung des Regionalmanagements für das LEADER-Gebiet der Vorerzgebirgsregion Augustusburger Land anteilig für das Jahr 2011 in Höhe von 8.782,26 € aus Haushaltsmitteln gewährleistet wird.
(14 Ja-Stimmen  von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 02/2011
Der Gemeinderat beschließt,  den Zuschlag für die Abrissarbeiten des Wohngebäudes Loheweg 4, OT Schellenberg an Firma Uhlmann & Finke aus Hainichen zum Preis von 39.103,40 € brutto zu erteilen.
Dieser Beschluss steht jedoch unter dem Vorbehalt des § 9 Abs. 2 SächsVergabeDVO.
Der Auftrag darf erst dann erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.
(14 Ja-Stimmen  von 14 anwesenden Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 03/2011
Der Gemeinderat beschließt,  den Zuschlag für Los 4 Teilsanierung Sozialgebäude Bauhof Leubsdorf an die Firma Bauunternehmen Düsterwald aus Flöha zum Preis von 8.947,63 € brutto zu erteilen.
Dieser Beschluss steht jedoch unter dem Vorbehalt des § 9 Abs. 2 SächsVergabeDVO.
Der Auftrag darf erst dann erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.
(14 Ja-Stimmen  von 14 anwesenden Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 04/2011
Der Gemeinderat beschließt,  dem Pachtvertrag mit dem Fanfarenzug Schellenberg e.V zur Nutzung des  Schützenhauses Leubsdorf ab dem 1.1.2011 zuzustimmen.
(14 Ja-Stimmen  von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 05/2011
Der Gemeinderat beschließt,  den  Vereinbarungen über die Kostenerstattung bei überörtlichen Einsätzen und Hilfeleistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Leubsdorf mit der Gemeinde Eppendorf, sowie der Stadt Augustusburg gemäß den Entwürfen vom 4.1.2011 zuzustimmen.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 06/2011
Der Gemeinderat beschließt,  der vorliegenden Vereinbarung mit dem Träger der freien Jugendhilfe Volkssolidarität Kreisverband Freiberg e. V. zur Finanzierung der Betriebskosten der Kindertagesstätte „Rasselbande“, Parkweg 2, OT Leubsdorf, dem Kinderhaus „Kunterbunt“, Schellenberger Str. 1, OT Hohenfichte und dem Hort, Hauptstraße 113, OT Leubsdorf  (Finanzierungsvereinbarung) zuzustimmen.
Der Bürgermeister wird ermächtigt formelle Änderungen,  die den wesentlichen Inhalt der Vereinbarung nicht berühren, vorzunehmen.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 07/2011
Der Gemeinderat beschließt, dass Flurstück 868/17, Parzelle 15 mit einer Größe von 886 qm im Wohngebiet "Alte Dorfstraße" Leubsdorf  zum qm-Preis von 36,36 € zu veräußern.
Der Kaufpreis teilt sich in 13,35 €/m² Grunderwerbskosten und 23,01 €/m² Erschließungskosten auf.
Die Erschließungskosten werden direkt an den Erschließungsträger  gezahlt.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 08/2011
Der Gemeinderat beschließt, einen T.v. Flurstück 1077/10 der Gemarkung Leubsdorf mit einer Größe von ca. 290 qm zum qm-Preis von 9,00 € zu veräußern.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 09/2011
Der Gemeinderat beschließt,  den Zuschlag für Los 04 - Fliesenlegerarbeiten für die Bestattungshalle Leubsdorf, an den wirtschaftlichsten Bieter die Firma Fliesen Bergler aus Erlau, OT Milkau mit der Angebotssumme von 7.165,23   € brutto zu erteilen.
Dieser Beschluss steht jedoch unter dem Vorbehalt des § 9 Abs. 2 SächsVergabeDVO.
Der Auftrag darf erst dann erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.
(13 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 10/2011
Der Gemeinderat beschließt,  den Zuschlag für Los 05 - Malerarbeiten für die Bestattungshalle Leubsdorf, an den wirtschaftlichsten Bieter die Firma Wohnraum- und Gebäudeinstandsetzung Bernd Hase aus Leubsdorf mit der Angebotssumme von 4.810,62  € brutto zu erteilen.
Dieser Beschluss steht jedoch unter dem Vorbehalt des § 9 Abs. 2 SächsVergabeDVO.
Der Auftrag darf erst dann erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 11/2011
Der Gemeinderat beschließt,  den Zuschlag für Los 06 – Heizungs-/Sanitärinstallation für die Bestattungshalle Leubsdorf, an den wirtschaftlichsten Bieter die Firma Gerhard Schramm aus Augustusburg mit der Angebotssumme von 14.680,08  € brutto zu erteilen.
Dieser Beschluss steht jedoch unter dem Vorbehalt des § 9 Abs. 2 SächsVergabeDVO.
Der Auftrag darf erst dann erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.
(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme von 14 anwesenden Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 12/2011
Der Gemeinderat beschließt,  den Zuschlag für Los 07 -  Elektroinstallation für die Bestattungshalle Leubsdorf, an den wirtschaftlichsten Bieter die Firma Elektroinstallation Seyfert aus Falkenau mit der Angebotssumme von 7.592,40  € brutto zu erteilen.
Dieser Beschluss steht jedoch unter dem Vorbehalt des § 9 Abs. 2 SächsVergabeDVO.
Der Auftrag darf erst dann erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.
(11 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
 
3. öffentliche Gemeinderatssitzung am 29. März 2011
 
Beschluss Nr. 13/2011
Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Einwände und Änderungsvorschläge gegen die Haushaltssatzung 2011 der Gemeinde Leubsdorf
Folgende Einwände und Änderungsvorschläge sind während der öffentlichen Auslegung eingegangen:  -  keine -.
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 14/2011
Der Gemeinderat beschließt, die vorliegende Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2011 der Gemeinde Leubsdorf zu bestätigen.
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)

4. öffentliche Gemeinderatssitzung am 14. Juni 2011

Beschluss Nr. 15/2011
Der Gemeinderat Leubsdorf beschließt in seiner Sitzung am 14. Juni 2011, das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Mittelsachsen mit der Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Gemeinde Leubsdorf zu beauftragen.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 16/2011
Der Gemeinderat beschließt, dass für den Bau der Bahnübergänge im OT Hohenfichte „Fabrikweg“, „Metzdorfer Straße“ und „Lohe“ für die Haushaltsjahre 2011 – 2015 die Eigenmittel in Höhe von 142.139,60 € gebunden werden.
Diese teilen sich in fünf Jahresraten, erstmals mit Baubeginn für die Jahre 2011 – 2015 zu je 26.000 € und die Schlussrate im Jahr 2015 mit voraussichtlich 38.139,60 €.
Die Zahlung für das Jahr 2011 ist im Haushaltsplan enthalten, ebenfalls im Finanzplan 2012 und 2013.
Für die Jahre 2014 und 2015 verpflichtet sich die Gemeinde zur Bindung der Mittel in der Finanzplanung, die Bereitstellung der Mittel erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.
Zur Sicherung der Finanzierung wird die im mittelfristigen Finanzplan vorgesehene Maßnahme „Alte Augustusburger Straße“ zurückgestellt und die Eigenmittel in Höhe von 26.360 € zur Sicherung der Rate für das Jahr 2014 eingesetzt.
In der Haushaltsplanung 2012 wird im Finanzplan die Schlussrate in Höhe von
38.139,60 € für das Jahr 2015 eingestellt.
 Die Finanzierungsvereinbarung mit der Bahn vom 23.6.2009 ist entsprechend zu ändern. Der Beschluss vom 1. Oktober 2009 wird durch diesen weiteren Beschluss ersetzt.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 17/2011
Der Gemeinderat beschließt,  den Zuschlag für den Ausbau der Ortsverbindungsstraße „Kreherberg“ in Schellenberg, an den wirtschaftlichsten Bieter die Firma ATS GmbH aus Chemnitz mit der Angebotssumme von 169.358,14  € brutto zu erteilen.
Dieser Beschluss steht jedoch unter dem Vorbehalt des § 9 Abs. 2 SächsVergabeDVO.
Der Auftrag darf erst dann erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 18/2011
Der Gemeinderat beschließt, die Bestands- und Zustandserfassung, Zustandsbewertung und Wertermittlung der Verkehrsflächen der Gemeinde Leubsdorf durch die GEO Net solution GmbH, Melscher Straße 1 in 04299 Leipzig durchführen zu lassen.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 19/2011
Der Gemeinderat beschließt, für die Beschaffung eines neuen Multicar „FUMO“ die Firma Uhlig-Kfz, Chemnitzer Straße 3, in 09557 Flöha zum Angebotspreis von 75.382,93 € zu beauftragen.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
 
5. öffentliche Gemeinderatssitzung am 16. August 2011
 
Beschluss Nr. 21/2011
Der Gemeinderat beschließt, den Zahlungsbeitrag in Höhe von 32.277,09 Euro zur Umsetzung des Breitbandausbaus im Landkreis Mittelsachsen in den Haushaltsplan 2012 einzustellen.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 22/2011
Der Gemeinderat beschließt die außerplanmäßige Ausgabe in Höhe von 111.503,00 € für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im Ortsteil Leubsdorf, davon wird jeweils die Hälfte im Jahr 2011 und 2012 zur Zahlung kommen.
Für die Maßnahme sind Fördermittel in Höhe von 66.901,80 € beantragt.
Somit beträgt der zu erwartende außerplanmäßige Eigenanteil 44.601,20 €, der sich aufteilt für 2011 zu 22.300 € und für 2012  zu 22.300 €.
Die Finanzierung des Eigenanteils kann aus Mehreinnahmen wir folgt gesichert werden:
Konzessionsabgabe Energie           +   14.066,08 €
Gewinnausschüttung Gas                 +   15.600,90 €
Gewerbesteuer                                    + 101.223,86 €
In anderen Bereichen ist derzeit von Mehrausgaben von 24.500 € zu rechnen, somit ist die Finanzierung problemlos gesichert.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 23/2011
Der Gemeinderat beschließt die Einleitung des Zwangsversteigerungsverfahren gegen Herrn Karl-Heinz Hirth, Eigentümer der Flurstücke 853/1, 853/3, 844/1 und 1125/11 der Gemarkung Leubsdorf (ehemals Gasthof Waldesruh Hammerleubsdorf).
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 24/2011
Der Gemeinderat beschließt, dass Projekt „Mobile Jugendarbeit“ zur Unterstützung der Jugendarbeit in der Gemeinde Leubsdorf fortzuführen und mit 5.510,21 € zu unterstützen.
Der Bedarf ist im Haushaltsplan 2012 einzustellen.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

 

6. öffentliche Gemeinderatssitzung am 11. Oktober 2011

Beschluss Nr. 25/2011
Der Bürgermeister erteilt  den Zuschlag zum Komplettabbruch des Gebäudes Talstraße 8 in Hammerleubsdorf,  09573 Leubsdorf, an Firma Uhlmann & Finke GmbH aus Hainichen/OT Schlegel zum Brutto-Preis von 83.488,66 € .
Dieser Beschluss steht jedoch unter dem Vorbehalt des § 9 Abs. 2 SächsVergabeDVO.
Der Auftrag darf erst dann erteilt werden, wenn im Falle einer Bieterbeanstandung die Nachprüfungsbehörde nicht innerhalb von zehn Kalendertagen nach ihrer Unterrichtung das Vergabeverfahren beanstandet hat.

Beschluss Nr. 26 und 27/2011 sind nicht vergeben

Beschluss Nr. 28/2011
Der Gemeinderat beschließt  die Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Bestattungshallen der Gemeinde Leubsdorf.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 29/2011
Der Gemeinderat beschließt  die Satzung über die Verpflichtung zum Reinigen, Räumen und Bestreuen der Gehwege in der Gemeinde Leubsdorf (Straßenreinigungssatzung).
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 30/2011
Der Gemeinderat Leubsdorf nimmt den Beteiligungsbericht der Gemeinde Leubsdorf für das Jahr 2008 zur Kenntnis. Die öffentliche Auslegung des Beteiligungsberichtes nach § 99 (3) SächsGemO erfolgt in der Zeit vom 17. bis 28. Oktober 2011 zu den üblichen Dienstzeiten der Gemeindeverwaltung.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 31/2011
Der Gemeinderat Leubsdorf nimmt den Beteiligungsbericht der Gemeinde Leubsdorf für das Jahr 2009 zur Kenntnis. Die öffentliche Auslegung des Beteiligungsberichtes nach § 99 (3) SächsGemO erfolgt in der Zeit vom 17. bis 28. Oktober 2011 zu den üblichen Dienstzeiten der Gemeindeverwaltung.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)
 

 

7. öffentliche Gemeinderatssitzung am 12. Dezember 2011

Beschluss Nr. 32/2011
Der Gemeinderat Leubsdorf beschließt in seiner Sitzung am 12. Dezember 2011 zur Umsetzung des Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzeptes (ILEK), dass die Gesamtfinanzierung des Regionalmanagements für das LEADER-Gebiet der Vorerzgebirgsregion Augustusburger Land anteilig für das Jahr 2012 in Höhe von 8.277,11 € aus Haushaltsmitteln gewährleistet wird.
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 33/2011
Der Gemeinderat beschließt, dass Flurstück Nr. 24 (ehem. Gasthof) mit einer Größe von 1.400 qm und das Flurstück Nr. 25 (Parkplatz) mit einer Größe von 330 qm der Gemarkung Marbach  zum Preis von 5.000 € zu erwerben.
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
 
Beschluss Nr. 34/2011
Der Gemeinderat beschließt, einen T.v. Flurstück 381 z der Gemarkung Schellenberg mit einer Größe von ca. 50 qm und einen T. v. Flurstück 381/1 mit einer Größe von 400 qm zum Verkehrswert von 9,00 €/qm zu veräußern.
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 35/2011
Der Gemeinderat beschließt, die Erneuerung der Straßenbeleuchtung im OT Leubsdorf im Zuge der Netzumstellung durch die enviaM an den günstigsten Bieter, die Firma Elektro-Hübler aus Gahlenz zum Angebotspreis von 71.911,33  € zu vergeben.
(15 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 36/2011
Der Gemeinderat beschließt, den Endpunkt der öffentlich gewidmeten Straße
„Zum Sportplatz“, Straßennummer 15a im Straßenbestandsverzeichnis der Gemeinde Leubsdorf  bis zum Flurstück 158 an der Gemarkungsgrenze (Metzdorf – Hohenfichte) auf der halben Brücke über die Flöha festzulegen und damit die Gesamtlänge auf  570 m zu korrigieren.
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
 
Beschluss Nr. 37/2011
Der Gemeinderat  beschließt, den  „Fabrikweg“ im OT Hohenfichte  als Ortsstraße öffentlich  zu widmen.
1.  Straßenname:                   Fabrikweg
2.  Flurstücksnummer:          T. v. 156/1, 157/2, 83/8, 83/9, 83/10, 83/6 u.  T. v. 194/1
3.  Anfangspunkt:                   Doppelkurve am Privatweg im Flurst.-Nr. 156/1 (Eigentümer   Kutzke, Arndt)
                                                   entlang der Bahnlinie,  bis Bahnübergang, dann nach links  in Richtung Flöha  (Fluss)
4. Endpunkt:                           Gemarkungsgrenze (Hohenfichte-Metzdorf) halbe  Brücke über Flöha    

(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 38/2011
Der Gemeinderat stellt in seiner Sitzung am 12. Dezember 2011 das Ergebnis der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2010 wie folgt fest:
                                   
Ergebnis der Haushaltsrechnung:
Gesamthaushalt
• Solleinnahmen:                    4.869.469,88 €
• Sollausgaben:                      4.869.469,88 € 
davon im Verwaltungshaushalt
• Solleinnahmen:                    3.711.478,73 €             
• Sollausgaben:                      3.711.478,73 €    
Vermögenshaushalt
• Solleinnahmen:                    1.157.991,15 €        
• Sollausgaben:                      1.157.991,15 €                
Haushaltsausgleich:
• Zuführung vom VwH an den VmH:                            619.007,41 €
• Zuführung vom VmH an den VwH:                                        0,00 €
• Zuführung zur allgemeinen Rücklage:                    211.856,17 €
• Zuführung zur Vorsorgerücklage, allg. Teil:              16.132,19 €
• Zuführung zur Vorsorgerücklage, invest. Teil:            3.436,81 €  
• Entnahme aus allgemeiner Rücklage:                              0,00 €
 
Dieser Beschluss wird lt. § 88 Abs. 4 in Zusammenhang mit § 131 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (Sächsische Gemeindeordnung - SächsGemO) der Rechtsauf-sichtsbehörde unverzüglich mitgeteilt und ortsüblich bekannt gegeben.
Die öffentliche Auslegung der Jahresrechnung und des Rechenschaftsberichtes für die Gemeinde Leubsdorf erfolgt zu den üblichen Öffnungszeiten:
Montag                        9:00 bis 12:00 und 13:00 bis 16:00 Uhr
Dienstag                    9:00 bis 12:00 und 13:00 bis 18:00 Uhr
Mittwoch                     9:00 bis 12:00 und 13:00 bis 16:00 Uhr
Donnerstag               9:00 bis 12:00 und 13:00 bis 16:00 Uhr
Freitag                        9:00 bis 12:00 Uhr                                                                
in der Gemeindeverwaltung Leubsdorf, Marbacher Straße 2, 09573 Leubsdorf, Zimmer Finanzverwaltung, in der Zeit vom Montag, 9. Januar 2012  bis einschließlich Dienstag, 17. Januar 2012.
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 39/2011
Der Gemeinderat verpflichtet sich durch diesen Grundsatzbeschluss, die Baumaßnahme „Neubau einer Freianlage und Sanierung Postteich Hohenfichte“ in den Haushaltsplan 2012 wie folgt einzustellen:
Gesamtausgaben:                              162.400,00 €
Gesamteinnahmen (Fömi):               102.300,00 €
Die erforderlichen Eigenmittel in Höhe von 60.100,00 € werden im Vermögenshaushalt des Haushaltsplanes 2012 der Gemeinde Leubsdorf zur Ver fügung gestellt.
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)