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Beschlüsse 2014 des Gemeinderates Leubsdorf

1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2014

Beschluss Nr. 01/2014 
Bestätigung des Gemeindewahlausschusses
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

   

Beschluss Nr. 02/2014
Vereinbarung mit Gemeinde Borstendorf
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 03/2014
Vereinbarung mit Gemeinde Borstendorf
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 04/2014
Vergabe Bauleistungen für die Beseitigung des Hochwasserschadens am Flöhatalradweg, BA 01 bis 05
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 05/2014
Vergabe Bauleistungen für die Fahrbahnerneuerung der Pfarrgasse im OT Leubsdorf
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

   

2. öffentliche Gemeinderatssitzung am 27. März 2014

 

Beschluss Nr. 06/2014
Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Einwände und Änderungsvorschläge gegen die Haushaltssatzung 2014
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 07/2014
Beschluss des Haushaltsplanes und –satzung 2014
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 08/2014
Beschluss Eröffnungsbilanz
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 09/2014
Grundsatzbeschluss „Ausbau Seilergasse“ OT Marbach
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 10/2014
Vergabe Bauleistungen für Geländerbau an der Hauptstraße in Leubsdorf
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 15/2014
Beschluss zur Annahme und Verwendung einer Spende
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)

   

3. öffentliche Gemeinderatssitzung am 13. Mai 2014

  

Beschluss Nr. 16/2014
Beschluss des überarbeiteten Entwurfs zur Änderung und Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „An der Alten Augustusburger Straße“ OT Hohenfichte
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 17/2014
Vergabe Bauleistungen „Bergwerk der sieben Zwerge“ Kita Rasselbande Leubsdorf 
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 18/2014
Vergabeentscheidung für die Baumaßnahmen „Seilergasse“ und „Schulgasse“ im OT Marbach
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 19/2014
Eigenmittel Ausbau S236 Gehweg und Flöhabrücke 
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 20/2014
Grundsatzbeschluss Beschaffung Digitalfunk für die Freiwilligen Feuerwehren
(16 Ja-Stimmen von 16 anwesenden Gemeinderäten)
 
 

01-1 öffentliche Gemeinderatssitzung am 8. Juli 2014 – konstituierende

   
Vorlage Nr. 01-1/2014
Feststellung und Entscheidung über Hinderungsgründe nach § 32 der SächsGemO
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Vorlage Nr. 02-1/2014 
Verpflichtung der Gemeinderäte auf die gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten
 
 
Vorlage Nr. 03-1/2014 
Bestellung des 1. und 2. Stellvertreters des Bürgermeisters
 
1. Stellvertreter Dirk Fröhlich
2. Stellvertreter Manfred Haustein 
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
 
Vorlage Nr. 04-1/2014
 
Bestellung der Mitglieder des Bau- und Verwaltungsausschusses sowie für den Aufsichtsrat der Wohnungsverwaltungsgesellschaft Augustusburg
  

Mitglieder

Stellvertreter

Wolfgang Hansult

Gert Richter

Manfred Haustein

Thomas Lohr

Uta Beer

Susan Ranfeld

Frank Werzner

Jörg Porstmann

Andre Molch

Ingo Rudolph

Dirk Fröhlich

Karina Richter

Uwe Kretzer

Peter Kaul

Helmut Heinze

Cati Bochmann

 

Mitglieder des Aufsichtsrates Wohnungsverwaltungsgesellschaft Augustusburg
 
1. Herr Manfred Haustein
2. Herr Hasso Sollmann (kein Mitglied des Gemeinderates)
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeindräten)
Beschluss aufgehoben siehe Nr. 20-1/2014

Beschluss Nr. 01-1/2014

Vergabe Bauleistungen für die Beseitigung der Hochwasserschäden:
-       Marbacher Bach, ID-Nr. 2275
-       Schellenberger Bach, ID-Nr. 2309
-       Leubsdorfer Bach, ID-Nr. 2343
(16 Ja-Stimmen von 16 anwes. Gemeinderäten)
  
Vorlage Nr. 05-1/2014
Information über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes zur Jahresrechnung 2012 
 
Beschluss Nr. 02-1/2014 
Feststellung der Jahresrechnung 2012 der Gemeinde Leubsdorf 
(16 Ja-Stimmen von 16 anwes. Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 03-1/2014 
Prüfung der Eröffnungsbilanz der Gemeinde Leubsdorf 
(16 Ja-Stimmen von 16 anwes. Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 04-1/2014 
Verkauf Eigenheimgrundstücke im Wohngebiet „Alte Dorfstraße“ (Ringstraße) Leubsdorf 
(16 Ja-Stimmen von 16 anwes. Gemeinderäten)
  
Beschluss Nr. 05-1/2014 
Vergabeentscheidung für die Straßenbaumaßnahmen „Seilergasse“ und „Schulgasse“ OT Marbach 
(16 Ja-Stimmen von 16 anwes. Gemeinderäten)
 

02-1/2014 öffentliche Gemeinderatssitzung am 23. September 2014

Vorlage 07-1/2014
Bericht über die Erfüllung des Haushaltsplanes der Gemeinde Leubsdorf zum 30. Juni 2014
 
 
Beschluss Nr. 06-1/2014
Erstattung der Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2014/2015
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 07-1/2014

Beschluss zur Sicherung der Finanzierung der Investitionsmaßnahme „Lindenhof“ Leubsdorf
(12 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 08-1/2014
Annahme und Verwendung von Spenden
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

Beschluss Nr. 09-1/2014

Verkauf Eigenheimgrundstück Wohngebiet „Alte Dorfstraße“ Leubsdorf
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 10-1/2014
Beschluss zur Bereitstellung von Eigenmitteln für die Ersatzbeschaffung digitaler Meldetechnik
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 11-1/2014
Beschluss zum Vertrag mit  KONTRAST Mobilie Jugendarbeit für das Jahr 2015
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 12-1/2014
Vereinbarung mit dem Freistaat Sachsen vertreten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr über die Fahrbahnerneuerung der S236 1. BA Leubsdorf (zwischen Hammerleubsdorfer Straße und Oberschar) einschließlich der Gehwege und Nebenbereiche
(13 Aa-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 13-1/2014
Beschluss zur Zwangsversteigerung der Flurstücke 853/1, 853/3, 844/1 und 1125/11 der Gemarkung Leubsdorf
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 14-1/2014
Beschluss zur Vergabe Bauleistungen für die Kläranlage am Rathaus Leubsdorf
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 

  

03-1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 2. Dezember 2014

Beschluss Nr. 15-1/2014
Bestimmung des Wahltages für die Bürgermeisterwahl 2015
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 16-1/2014
Annahme und Verwendung von Spenden
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 17-1/2014
Wahl des Friedensrichters und des Stellvertreters für den Schiedsstellenbezirk der Gemeinde Leubsdorf
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 18-1/2014
Beteiligungsbericht 2012 der Gemeinde Leubsdorf
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 19-1/2014
Abwägungs- und Satzungsbeschluss zur Änderung und Ergänzung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung „An der Alten Augustusburger Straße“ OT Hohenfichte
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 20-1/2014
Wahl der Aufsichtsratsmitglieder für die Wohnungsverwaltungsgesellschaft Gemeindeverband Augustusburg mbH
(13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 21-1/2014
Beschluss zur Umsetzung der LEADER-Entwicklungsstrategie (LES)
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 22-1/2014
Vereinbarung mit dem Freistaat Sachsen vertreten durch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr über den Ausbau der Ortsdurchfahrt Leubsdorf/Schellenberg im Zuge der S236
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)