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Bekanntmachung über das Recht auf Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Bundestagswahl am 24. September 2017

Beschlüsse 2016 des Gemeinderates Leubsdorf

1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2016

Beschluss Nr. 01/2016
Beschluss zur Feststellung ob Hinderungsgründe vorliegen und Verpflichtung eines nachgerückten Mitgliedes im Gemeinderat
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 02/2016
Vergabe Bauleistungen für die Beseitigung der Hochwasserschäden, ID.-Nr. 2303 Sanierung Bachlauf zwischen Erholungsheim Waldpark und Talstraße
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 03/2016
Beschluss zur Übernahme anteiliger Kosten zur Erlangung des Lkw-Führerscheins für Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 04/2016
Umschuldung von acht Darlehen bei der SAB
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)

2. öffentliche Gemeinderatssitzung am 1. März 2016

Beschluss Nr. 05/2016
Verkauf Flurstück 164/2 der Gemarkung Hohenfichte
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 06/2016
Verkauf Eigenheimgrundstück Wohngebiet „Alte Dorfstraße“ Leubsdorf, Flurstück 868/41, Parzelle 32.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 07/2016
Beschluss zur Übernahme der Kosten zur Erlangung des Lkw-Führerscheins der Klasse C für Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 08/2016
Grundsatzbeschluss zur Finanzierung des 1. BA der Fahrbahnerneuerung der Gemeindeverbindungsstraße von Marbach in Richtung Grünhainichen
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

     

Beschluss Nr. 09/2016
Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von Pressluftatmern für die Freiwilligen Feuerwehren
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 10/2016
Grundsatzbeschluss zur Förderung Komplettabbruch der leerstehenden Gebäude Talstraße 3 und 4, Leubsdorf/OT Hammerleubsdorf
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 11/2016
Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

3. öffentliche Gemeinderatssitzung am 22. März 2016

Beschluss Nr. 12/2016
Beschaffung von Dienstbekleidung und Ausrüstungsgegenständen für die Ortsfeuerwehren der Gemeinde Leubsdorf
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 13/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 6 - Elektroarbeiten
Der Beschluss wird nicht bestätigt
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit  von 15 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 14/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 7 – Heizung/Sanitär/Lüftung
Der Beschluss wird nicht bestätigt
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 15/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 8 – Trockenbauarbeiten
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 16/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 9 – Fliesenlegerarbeiten
(13 Ja-Stimmen, 2 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 17/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 10 – Parkettarbeiten
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 18/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 11 – Alubauarbeiten
(13 Ja-Stimmen, 2 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)
 

4. öffentliche Gemeinderatssitzung am 26. April 2016

Beschluss Nr. 19/2016
Beschluss Projekte Investitionskraftstärkungsgesetz
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 20/2016
Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer
(13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung von 14 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 21/2016
Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

5. öffentliche Gemeinderatssitzung am 10. Mai 2016

Beschluss Nr. 22/2016
Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Einwände und Änderungsvorschläge gegen die Haushaltssatzung 2016
(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 23/2016
Beschluss des Haushaltsplanes und –satzung 2016 der Gemeinde Leubsdorf
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

6. öffentliche Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2016

Beschluss Nr. 24/2016
Beschluss der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Leubsdorf
(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 25/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 12 – Tischlerarbeiten
(15 Ja-Stimmen, 2 Befangenheit von 17 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 26/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 13 – Bodenbelagsarbeiten
(16 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 27/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 14 – Malerarbeiten (innen)
(16 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 28/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 15 – Abbrucharbeiten Heizhaus
(16 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 17 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 30/2016
Beschluss für ein Naturschutzgutachten zum Windvorranggebiet Kolonie Leubsdorf
(9 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

7. öffentliche Gemeinderatssitzung am 14. Juni 2016

Beschluss Nr. 31/2016 n.ö.
Beschluss Rücknahme des Beschlusses Nr. 30/2016
(14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 32/2016 n.ö.
Beschluss für ein Naturschutzgutachten zum Windvorranggebiet Kolonie Leubsdorf
(12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 33/2016 n.ö.
Beschluss Rücknahme des Beschlusses Nr. 29/2016
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 34/2016 n.ö.
Beschluss zur Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches wird abgelehnt
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 35/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 16 – Außenanlagen
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 36/2016
Vergabe Bauleistungen zum Komplettabbruch leerstehender und einsturzgefährdeter Gebäudesubstanz OT Hammerleubsdorf, Talstraße 3 und 4 sowie Renaturierung der Abbruchflächen
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

8. öffentliche Gemeinderatssitzung am 6. September 2016

Beschluss Nr. 37/2016
Vergabe Bauleistungen Straßensanierung Siedlung Schellenberg
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 38/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 17 – Theke Großer Saal
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 39/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 18– Catering (Ausgabeküche) Großer Saal
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 40/2016
Vergabe Bauleistungen für die Beseitigung der Hochwasserschäden ID-Nr. 2289 Sanierung Leubsdorfer Bach zwischen Fl.St. 292/3 und Hauptstraße 24
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 41/2016
Vergabe Beratungs-/Planungsleistungen für die Machbarkeitsstudie Breitband
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 42/2016
Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme "Kinderspielplatz an der Grundschule in Leubsdorf"
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 43/2016
Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme „Gehwegbau S 236, Höllberg“
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 44/2016
Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme „Straßenbeleuchtung Höllberg“
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 45/2016
Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen bei der Investitionsmaßnahme „Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum“
(11 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 12 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 46/2016
Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme „Gehwegbau S 236, 2. Bauabschnitt“
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 47/2016
Erstattung der Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2016/2017
(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 48/2016
Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden
(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

9. öffentliche Gemeinderatssitzung am 18. Oktober 2016

Beschluss Nr. 49/2016
Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen bei der Investitions-
maßnahme „Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum“
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 10. öffentliche Gemeinderatssitzung am 8. November 2016

 Beschluss Nr. 50/2016
Vertrag mit KONTRAST Mobilie Jugendarbeit für das Jahr 2017
(14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 51/2016
Umlagefinanzierung des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha-und Zschopautal e.V. für 2017
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 52/2016
Beschluss der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippe, Kindergarten, Hort) in der Gemeinde Leubsdorf ab 1. Januar 2017
(12 Ja-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 53/2016
Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
(14 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 54/2016
Beschluss zur Umlageerhebung Abwasser des Zweckverbandes „Kommunale Wasserver-
/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland“ (ZWA) Hainichen
(13 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen von 15 anwes. Gemeinderäten)
  

11. öffentliche Gemeinderatssitzung am 13. Dezember 2016

Beschluss Nr. 55/2016
Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden
(16 Ja-Stimmen von 16 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 56/2016
Beschluss der Satzung über die Benutzung der Räumlichkeiten und Einrichtungen im medizinisch-kulturellen Zentrum Lindenhof der Gemeinde Leubsdorf
(16 Ja-Stimmen von 16 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 57/2016 - vertagt
Beschluss der Entgeltordnung für die Benutzung der Räumlichkeiten und Einrichtungen im medizinisch-kulturellen Zentrum Lindenhof der Gemeinde Leubsdorf
 
Beschluss Nr. 58/2016 – vertagt
Beschluss Verkauf Schützenhaus Leubsdorf, Borstendorfer Straße 9, Flurstück 149c, Gemarkung Leubsdorf
 
Beschluss Nr. 59/2016
Beschluss Vergabe Reparaturleistungen des Daches auf der Parkseite der Kita „Rasselbande“ Leubsdorf
(15 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 16 anwes. Gemeinderäten)