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Beschlüsse 2016 des Gemeinderates Leubsdorf

1. öffentliche Gemeinderatssitzung am 26. Januar 2016

Beschluss Nr. 01/2016
Beschluss zur Feststellung ob Hinderungsgründe vorliegen und Verpflichtung eines nachgerückten Mitgliedes im Gemeinderat
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 02/2016
Vergabe Bauleistungen für die Beseitigung der Hochwasserschäden, ID.-Nr. 2303 Sanierung Bachlauf zwischen Erholungsheim Waldpark und Talstraße
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 03/2016
Beschluss zur Übernahme anteiliger Kosten zur Erlangung des Lkw-Führerscheins für Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 04/2016
Umschuldung von acht Darlehen bei der SAB
(15 Ja-Stimmen von 15 anwesenden Gemeinderäten)

2. öffentliche Gemeinderatssitzung am 1. März 2016

Beschluss Nr. 05/2016
Verkauf Flurstück 164/2 der Gemarkung Hohenfichte
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 06/2016
Verkauf Eigenheimgrundstück Wohngebiet „Alte Dorfstraße“ Leubsdorf, Flurstück 868/41, Parzelle 32.
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 07/2016
Beschluss zur Übernahme der Kosten zur Erlangung des Lkw-Führerscheins der Klasse C für Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehren
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 08/2016
Grundsatzbeschluss zur Finanzierung des 1. BA der Fahrbahnerneuerung der Gemeindeverbindungsstraße von Marbach in Richtung Grünhainichen
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

     

Beschluss Nr. 09/2016
Grundsatzbeschluss zur Beschaffung von Pressluftatmern für die Freiwilligen Feuerwehren
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 10/2016
Grundsatzbeschluss zur Förderung Komplettabbruch der leerstehenden Gebäude Talstraße 3 und 4, Leubsdorf/OT Hammerleubsdorf
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 11/2016
Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden
(14 Ja-Stimmen von 14 anwesenden Gemeinderäten)

3. öffentliche Gemeinderatssitzung am 22. März 2016

Beschluss Nr. 12/2016
Beschaffung von Dienstbekleidung und Ausrüstungsgegenständen für die Ortsfeuerwehren der Gemeinde Leubsdorf
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 13/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 6 - Elektroarbeiten
Der Beschluss wird nicht bestätigt
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit  von 15 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 14/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 7 – Heizung/Sanitär/Lüftung
Der Beschluss wird nicht bestätigt
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 15/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 8 – Trockenbauarbeiten
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 16/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 9 – Fliesenlegerarbeiten
(13 Ja-Stimmen, 2 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 17/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 10 – Parkettarbeiten
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 18/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 11 – Alubauarbeiten
(13 Ja-Stimmen, 2 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)
 

4. öffentliche Gemeinderatssitzung am 26. April 2016

Beschluss Nr. 19/2016
Beschluss Projekte Investitionskraftstärkungsgesetz
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 20/2016
Antrag auf Stundung der Gewerbesteuer
(13 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung von 14 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 21/2016
Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

5. öffentliche Gemeinderatssitzung am 10. Mai 2016

Beschluss Nr. 22/2016
Beratung und Beschlussfassung über eingegangene Einwände und Änderungsvorschläge gegen die Haushaltssatzung 2016
(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 23/2016
Beschluss des Haushaltsplanes und –satzung 2016 der Gemeinde Leubsdorf
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)

6. öffentliche Gemeinderatssitzung am 24. Mai 2016

Beschluss Nr. 24/2016
Beschluss der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Gemeinde Leubsdorf
(17 Ja-Stimmen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 25/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 12 – Tischlerarbeiten
(15 Ja-Stimmen, 2 Befangenheit von 17 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 26/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 13 – Bodenbelagsarbeiten
(16 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 27/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 14 – Malerarbeiten (innen)
(16 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 28/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 15 – Abbrucharbeiten Heizhaus
(16 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 17 anwes. Gemeinderäten)

  

Beschluss Nr. 30/2016
Beschluss für ein Naturschutzgutachten zum Windvorranggebiet Kolonie Leubsdorf
(9 Nein-Stimmen, 8 Enthaltungen von 17 anwes. Gemeinderäten)

 

7. öffentliche Gemeinderatssitzung am 14. Juni 2016

Beschluss Nr. 31/2016 n.ö.
Beschluss Rücknahme des Beschlusses Nr. 30/2016
(14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 32/2016 n.ö.
Beschluss für ein Naturschutzgutachten zum Windvorranggebiet Kolonie Leubsdorf
(12 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 33/2016 n.ö.
Beschluss Rücknahme des Beschlusses Nr. 29/2016
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 34/2016 n.ö.
Beschluss zur Einrichtung eines verkehrsberuhigten Bereiches wird abgelehnt
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 35/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum Los 16 – Außenanlagen
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

 

Beschluss Nr. 36/2016
Vergabe Bauleistungen zum Komplettabbruch leerstehender und einsturzgefährdeter Gebäudesubstanz OT Hammerleubsdorf, Talstraße 3 und 4 sowie Renaturierung der Abbruchflächen
(14 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 15 anwes. Gemeinderäten)

8. öffentliche Gemeinderatssitzung am 6. September 2016

Beschluss Nr. 37/2016
Vergabe Bauleistungen Straßensanierung Siedlung Schellenberg
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 38/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 17 – Theke Großer Saal
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 39/2016
Vergabe Bauleistungen für den Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum
Los 18– Catering (Ausgabeküche) Großer Saal
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 40/2016
Vergabe Bauleistungen für die Beseitigung der Hochwasserschäden ID-Nr. 2289 Sanierung Leubsdorfer Bach zwischen Fl.St. 292/3 und Hauptstraße 24
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 41/2016
Vergabe Beratungs-/Planungsleistungen für die Machbarkeitsstudie Breitband
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 42/2016
Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme "Kinderspielplatz an der Grundschule in Leubsdorf"
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 43/2016
Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme „Gehwegbau S 236, Höllberg“
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 44/2016
Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme „Straßenbeleuchtung Höllberg“
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 45/2016
Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen bei der Investitionsmaßnahme „Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum“
(11 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 12 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 46/2016
Grundsatzbeschluss zur Durchführung und Finanzierung der Investitionsmaßnahme „Gehwegbau S 236, 2. Bauabschnitt“
(13 Ja-Stimmen von 13 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 47/2016
Erstattung der Schülerbeförderungskosten für das Schuljahr 2016/2017
(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 48/2016
Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden
(12 Ja-Stimmen von 12 anwes. Gemeinderäten)

9. öffentliche Gemeinderatssitzung am 18. Oktober 2016

Beschluss Nr. 49/2016
Beschluss zu überplanmäßigen Auszahlungen bei der Investitions-
maßnahme „Umbau und Sanierung der ehemaligen Gaststätte „Lindenhof“ zu einem medizinisch-kulturellen Zentrum“
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)

 10. öffentliche Gemeinderatssitzung am 8. November 2016

 Beschluss Nr. 50/2016
Vertrag mit KONTRAST Mobilie Jugendarbeit für das Jahr 2017
(14 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 51/2016
Umlagefinanzierung des LEADER-Regionalmanagements des Vereins zur Entwicklung der Erzgebirgsregion Flöha-und Zschopautal e.V. für 2017
(15 Ja-Stimmen von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 52/2016
Beschluss der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen (Kinderkrippe, Kindergarten, Hort) in der Gemeinde Leubsdorf ab 1. Januar 2017
(12 Ja-Stimmen, 3 Stimmenthaltungen von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 53/2016
Beschluss zur Abgabe der Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Umsatzsteuergesetz
(14 Ja-Stimmen, 1 Stimmenthaltung von 15 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 54/2016
Beschluss zur Umlageerhebung Abwasser des Zweckverbandes „Kommunale Wasserver-
/Abwasserentsorgung Mittleres Erzgebirgsvorland“ (ZWA) Hainichen
(13 Ja-Stimmen, 2 Stimmenthaltungen von 15 anwes. Gemeinderäten)
  

11. öffentliche Gemeinderatssitzung am 13. Dezember 2016

Beschluss Nr. 55/2016
Beschluss zur Annahme und Verwendung von Spenden
(16 Ja-Stimmen von 16 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 56/2016
Beschluss der Satzung über die Benutzung der Räumlichkeiten und Einrichtungen im medizinisch-kulturellen Zentrum Lindenhof der Gemeinde Leubsdorf
(16 Ja-Stimmen von 16 anwes. Gemeinderäten)
 
Beschluss Nr. 57/2016 - vertagt
Beschluss der Entgeltordnung für die Benutzung der Räumlichkeiten und Einrichtungen im medizinisch-kulturellen Zentrum Lindenhof der Gemeinde Leubsdorf
 
Beschluss Nr. 58/2016 – vertagt
Beschluss Verkauf Schützenhaus Leubsdorf, Borstendorfer Straße 9, Flurstück 149c, Gemarkung Leubsdorf
 
Beschluss Nr. 59/2016
Beschluss Vergabe Reparaturleistungen des Daches auf der Parkseite der Kita „Rasselbande“ Leubsdorf
(15 Ja-Stimmen, 1 Befangenheit von 16 anwes. Gemeinderäten)